Newsletter 12 / Dezember 2016

Ja zur Thurgauer Kulturlandschaft

Liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Mitglieder des Untersttzungskomitees

Mit dem Newsletter vom August 2016 konnten wir Sie darber informieren, dass unsere beiden Initiativen "Ja zu einer intakten Thurgauer Kulturlandschaft" mit sehr erfreulichen Resultaten im Grossen Rat behandelt wurden: Sowohl zur Verfassungs- wie zur Gesetzesinitiative arbeitete die vorberatende Kommission Gegenvorschlge aus, die der Zielsetzung unserer Initiativen entsprachen.

So wurde dann der Gegenvorschlag zur Gesetzesinitiative mit 91 ja zu 21 Nein angenommen - ein hervorragendes Resultat. Die nderung des Planungs- und Baugesetzes ist damit beschlossene Sache und kommt nicht vors Volk.

Der Gegenvorschlag zur Verfassungsinitiative - der sich nur in einem Detail vom ursprnglichen Initiativtext unterscheidet - wurde gar mit 110 Ja und 10 Nein gutgeheissen. Eine Verfassungsnderung muss allerdings in jedem Fall vors Volk. Da die Initianten den Rckzug der Verfassungsinitiative zugunsten des Gegenvorschlags beschlossen hatten, kommt nun allein der Gegenvorschlag vors Volk.

In der Botschaft zur Volksabstimmung vom 12. Februar 2017 hlt der Regierungsrat in seiner Empfehlung an die Stimmberechtigten fest:

Der Grosse Rat empfiehlt Ihnen mit 110 zu 10 Stimmen, dem Gegenvorschlag des Grossen Rates zur Volksinitiative "Ja zu einer intakten Thurgauer Kulturlandschaft" (nderung von 77 der Kantonsverfassung) zuzustimmen.

77 wird wie folgt ergnzt (neu: kursiv)

1 Kanton und Gemeinden ordnen die zweckmssige und haushlterische Nutzung und berbauung des Bodens.

2 Sie sorgen fr die Erhaltung des Nichtsiedlungsgebietes.

3 Sie treffen Massnahmen fr eine qualitativ hochwertige Siedlungsentwicklung nach innen und zur Strkung der Siedlungserneuerung.

4 Sie knnen Massnahmen zur Frderung des Wohnungsbaus treffen.

 Unser Ziel ist der Erhalt der Thurgauer Landschaft in ihrer Schnheit, Vielfalt, Fruchtbarkeit - und damit der Schutz des buerlichen Kulturlandes und der Naturrume vor einer weitergehenden Zersiedlung. Das bedingt aber auch Massnahmen fr eine qualittsvolle Entwicklung und Erneuerung unserer Siedlungen. Mit der nderung von 77 geben wir diesen Zielen eine Grundlage in unserer Verfassung.

Sie hatten Ihren Namen fr das Untersttzungskomitee der beiden Initiativen "Ja zu einer intakten Thurgauer Kulturlandschaft" gegeben.

Wir sind Ihnen sehr dankbar, wenn Sie nun auch dem Komitee angehren, das fr das "Ja zur Thurgauer Kulturlandschaft", also den Gegenvorschlag zur Verfassungsinitiative, einsteht!

Wir bitten Sie, dies zu besttigen. Herzlichen Dank!

Ja, ich bin auch Mitglied des neuen  Untersttzungskomitees
"Ja zur Thurgauer Kulturlandschaft".

(und sollten Sie nicht Mitglied des bisherigen Komitees gewesen sein, sind Sie uns genauso willkommen)

Vielen Dank fr die Untersttzung

fr das Prsidium der Kulturlandinitiativen Thurgau:

Josef Gemperle, Meisterlandwirt, Kantonsrat CVP, Fischingen

Toni Kappeler, Prsident ProNatura TG, Kantonsrat Grne, Mnchwilen

Andreas Guhl, Meisterlandwirt, Kantonsrat BDP, Oppikon

Alex Frei, Rechtsanwalt, Kantonsrat CVP, Eschlikon